Die Oberrheinkonferenz erarbeitet Perspektiven für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit

An der ersten Präsidiumssitzung im 2019 der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) in Rheinfelden wurden zukunftsweisende Themen und Projekte der trinationalen Zusammenarbeit besprochen. Hierzu gehört der Fachkräftemangel, welcher für die wirtschaftliche Entwicklung des Oberrheins eine grosse Herausforderung darstellt. Bei den langfristigen grenzüberschreitenden Verkehrsvorhaben konnte über die Fortschritte der Planungen berichtet werden. Das Präsidium war sich hierbei einig, dass für die Realisierung der fehlenden Bahnverbindungen am Oberrhein eine finanzielle Unterstützung der nationalen Regierungen und der Europäischen Union notwendig ist und wird daher dieses Anliegen an Berlin, Paris und die EU-Kommission richten.

Anliegen der jüngeren Bevölkerung am Oberrhein
Das von Präsidentin Elisabeth Ackermann lancierte Jahresprogramm unter dem Motto „Gemeinsam die Gegenwart und Zukunft gestalten“ setzt einen weiteren Schwerpunkt beim Einbezug der jüngeren Generation in die trinationale Zusammenarbeit. „Die Zielsetzungen und Strukturen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit müssen auf die Bedürfnisse der jüngeren Generationen ausgerichtet werden“, ist Elisabeth Ackermann überzeugt, „hierfür müssen das Interesse und Engagement dieser Generation am grenzüberschreitenden Zusammenleben und Wirken gefördert werden“. Mit einer trinationalen Umfrage sollen die Anliegen der jüngeren Bevölkerung am Oberrhein und deren Bezug zu grenzüberschreitenden Themen erfasst werden. Die Ergebnisse sollen bis zur ORK-Plenarversammlung im November vorliegen und in die künftige Planung der Konferenz einfliessen. Ein erstes Zusammentreffen mit der jüngeren Generation wurde bereits Anfang Jahr mit einem Empfang von jungen Kunstschaffenden des Oberrheinraums anlässlich der Museumsnacht Basel realisiert.

Eine Strategie und konkrete Projekte für den Oberrheinraum
Durch die Fortschreibung der Strategie 2030 der Trinationalen Metropolregion Oberrhein hat das Präsidium bestätigt, dass die strategischen Ziele auch im nächsten INTERREG-Programm VI (2021-2027) der EU Berücksichtigung finden und in konkrete Projekte sowie neue Entwicklungsschritte übersetzt werden müssen. Der Oberrhein entwickelt sich hierdurch zu der Innovationsregion in Europa. Die drei Delegationen waren sich zudem einig, dass die Vertiefung der deutsch-französischen Zusammenarbeit durch den Aachener Vertrag für den Oberrheinraum eine grosse Chance darstellt.

Schwerpunkte Wirtschaft und Verkehr
Ein Referat zum Thema Fachkräftemangel zeigte auf, dass die Sicherstellung eines ausreichenden Arbeitskräfteangebots künftig eine zentrale Herausforderung für den Arbeitsmarkt in der Region sein wird. Für den Bereich Gesundheit wurden durch eine Studie zum Fachkräftemangel im Gesundheitswesen bereits Empfehlungen für grenzüberschreitende Massnahmen entwickelt.

Weiterhin hat das Präsidium bekräftigt, dass im Rahmen des Bevölkerungsschutzes eine vertiefte Zusammenarbeit der Krisenstäbe und Behörden am Oberrhein und in diesem Zusammenhang eine funktionierende Kommunikationstechnik unabdingbar sind.

Das Vorprojekt zum Bahnanschluss am EuroAirport Basel Mulhouse Freiburg wurde vorgestellt. Europäische Interreg-Mittel ermöglichten die Durchführung der notwendigen Studien, um eine zukünftige Anbindung an das Schienennetz und die nächsten Planungsschritte vorzubereiten. Die Ergebnisse des Vorprojekts dienen als Grundlagen für die formelle Beteiligung der Öffentlichkeit, der sogenannten „enquête publique“, die für das Jahr 2020 geplant ist. Als Zwischenerfolg für diverse grenzüberschreitende Verkehrsprojekte wurde gewürdigt, dass der Schweizer Ständerat im März den Forderungen des gemeinsamen Schreibens von Oberrheinkonferenz und Oberrheinrat von Anfang Jahr gefolgt ist: Er hat sich deutlich für eine Erhöhung der Mittel für im Ausland liegende Bahnstrecken und weitere Projekte mit grenzüberschreitender Relevanz ausgesprochen, als dies der Vorschlag des Bundesrats vorgesehen hatte.